Automatisches Sicherheitsgurt-Notlösesystem Patent uri icon

Abstract

  • Die Erfindung betrifft ein automatisches Sicherheitsgurtschloß-Notlösesystem zum Einbau in Verbindung mit einem Sicherheitsgurtsystem in Luft-, Wasser- und Landfahrzeuge, das automatisch bei einem Aufprall vorbestimmter Größe nach Ablauf einer einstellbaren Zeitkonstante den bzw. die Verschlüsse freigibt. Aufgabe der Erfindung ist es, für ein Sicherheitsgurtsystem ein Notlösesystem zu schaffen, das neben der üblichen Handbetätigung eine Auslösung des Gurtschlosses für den Fall eines Unfalls in der Art vorsieht, daß die Schloßzunge erst bei Über- bzw. Unterschreiten von vorbestimmten Werten zeitlich verzögert gelöst wird. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß eine elektromechanische Verriegelung im Gurtschloß von einem an sich bekannten rücksetzbaren Zeitglied mittelbar angesteuert und der Rücksetzeingang des Zeitgliedes an parallele Kontakte eines Verzögerungssensors, der die Verzögerung in drei Ebenen erfaßt, angeschaltet ist (Figur 2).

Aktenzeichen

  • DE P3705846.0

Verfahrensstand

  • Offenlegungsschrift

Schutzrecht-Status

  • nicht-anhaengig-erloschen

Anmeldetag

  • Februar 24, 1987

Offenlegungstag

  • September 24, 1987